Nach vier Jahren ...: Die städtische Bilanz liegt vor!
(Februar 2011)

Sehr geehrte Damen und Herren,

"Endlich!" könnte man ausrufen. Vier Jahre, nachdem das "Neue Kommunale Finanzmanagement" in Coesfeld gestartet wurde, hat der Stadtrat auf seiner Sitzung vom 03.02.2011 endlich die Eröffnungsbilanz für die Stadt Coesfeld (Stichtag: 01.01.2007) beschließen können (vgl. unten).

"Neues Kommunales Finanzmanagement" ... unter diesem Titel wurde in den letzten Jahren das Rechnungswesen der nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden umgestellt. Mit ihm sollte kaufmännisches Denken Einzug in die Gemeinde- und Kreisverwaltungen halten. Bis dahin galt das System der Kameralistik, bei dem ausschließlich Einnahmen und Ausgaben erfasst wurden. Der Werteverbrauch an Anlagevermögen oder die Bildung von Rückstellungen - selbstverständliches Gedankengut eines wirtschaftlich arbeitenden Betriebs und mit dem "Neuen Kommunalen Finanzmanagement" nun auch Bestandteil des kommunalen Rechnungswesens - waren bis dahin absolute Fremdwörter.

Unsere Haushälter in der Stadtverwaltung hatten zweifelsohne erhebliche Schwierigkeiten bei der Einführung des neuen Rechnungswesens. Es war nicht nur das neue System, in das sich mühsam eingearbeitet werden musste. Zudem musste ein enormer Wust an Arbeiten verrichtet werden, um die Umstellung zu bewerkstelligen. So musste für die Erstellung der Eröffnungsbilanz sämtliche städtischen Vermögensgegenstände erfasst und bewertet werden, von Gebäuden über Straßen über Einrichtungsgegenstände und Vorräte bis hin zu Verkehrsschildern, Grünflächen, Wasserflächen und Wasserläufen.


Unregelmäßigkeiten bei der Bilanzerstellung

Warum die Erstellung der Eröffnungsbilanz allerdings vier Jahre dauern musste, ist trotzdem verwunderlich. Der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes spricht in diesem Zusammenhang eindeutig von einer Unregelmäßigkeit bei der Bilanzerstellung. Spätestens am 31.12.2008 - also vor mehr als zwei Jahren! - hätte der Bilanzentwurf bereits dem Rat zur Abstimmung vorliegen müssen. Grundsätzlich hätte der Bilanzentwurf sogar schon drei Monate nach dem Bilanzstichtag - also bereits am 31.03.2007! - vorgelegt werden müssen. Doch angesichts der Schwierigkeiten be der erstmaligen Erstellung der Bilanz hatte der Innenminister hier eine Fristverlängerung gewährt. Nichtsdestotrotz: Die Nichteinhaltung dieser Termine wird vom Prüfbericht als Unregelmäßigkeit hervorgehoben.