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FDP kritisiert Abwasserwerk: Bürger zahlen mehr, als notwendig wäre  (August 2008) Sehr geehrte Damen und Herren, insgesamt war es ein Gesamtgewinn von über 1,8 Millionen €, über dessen Verwendung der Stadtrat auf seiner letzten Sitzung am 28.08.2008 beschloss. Erwirtschaftet hatte ihn das städtische Abwasserwerk aufgrund der Abwassergebühren, die es bei den Coesfelder Bürgern kassiert. In diesem Betrag ist ein Gewinnvortrag von 545.000 € enthalten, der bereits im Jahr 2006 entstanden ist. Weitere 1,3 Millionen € Gewinn kamen im Jahr 2007 hinzu. Etwa 1,1 Millionen € sollen in die Rücklagenbildung fließen, um davon später Investitionen zu finanzieren. “Das ist in Ordnung!” befindet Wolfgang Kraska, Ortsverbandvorsitzender der Coesfelder FDP, denn: “Dieses Geld dient dazu, das Abwasserwerk modern und leistungsfähig zu erhalten." Gleichzeitig werden aber ca. 700.000 € als Restgewinn von der Stadt eingestrichen. Für das laufende Geschäftsjahr rechnet das Abwasserwerk mit einem weiteren hohen Gewinn, von dem wiederum fast 500.000 Euro direkt in die Stadtkasse fließen sollen. “Das ist nicht in Ordnung!” empört sich Wolfgang Kraska. “Die Bürger sollen mit ihren Gebühren nicht mehr bezahlen müssen, als die Entsorgung des Abwassers unterm Strich tatsächlich kostet.” Die plötzliche Höhe des Gewinns erklärt sich aus der Tatsache, dass in die Abwassergebühr ein kalkulatorischer Zins für das eingesetzte städtische Kapital enthalten ist. Erst im Dezember 2006 hat die Stadt die kalkulatorischen Zinsen für das Abwasserwerk von 5,5 % auf 6,25 % erhöht - mit dem erklärten Ziel, den Gewinn zu vergrößern. Die FDP hatte schon damals diesen gezielten Griff in die Portemonnaies der Bürger kritisiert (vgl. www.coesweb.de/06-12-gebuehren.htm ). Die Befürworter dieser Praxis - es ist die “ganz große” Koalition von CDU, SPD, Grüne bis hin zu Pro Coesfeld - halten dem entgegen, dass die Stadt schließlich der Kapitalgeber für das Abwasserwerk sei und somit eine angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals verlangen dürfte. Die FDP sieht das anders. “Richtig, das Abwasserwerk gehört der Stadt”, befindet Ortsverbandvorsitzender Kraska, “aber die Stadt, und damit auch das Kapital der Stadt, gehört dem Bürger. Von sich selbst Zinsen für das eigene Kapital abzukassieren ist schlicht widersinnig!” Zwar ist die Art, wie die Stadt ihre Abwassergebühren ermittelt, nicht ungesetzlich, räumt Wolfgang Kraska ein und erläutert: “Der kalkulatorische Zins ist ein Bestandteil der Gebührenkalkulation. Aber seine Höhe ist nicht gottgegeben und auch nicht gesetzlich festgelegt, sondern der Stadtrat bestimmt selbst, wie hoch dieser Zinssatz sein soll.” Und er wiederholt: “Es ist völlig in Ordnung, wenn auf diesem Wege ein Gewinn erwirtschaftet wird, um damit später Investitionen zu finanzieren. Dieses Geld dient dann unmittelbar dem Abwasserwerk. Es ist aber nicht in Ordnung, wenn lediglich die Stadtkasse zusätzlich gefüllt werden soll, um anderswo mehr Geld zum Ausgeben zu haben!” “Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhält die Stadt Geld aus Steuermitteln und Zuweisungen,” so Kraska abschließend. “Dieses Geld muss reichen. Den Bürger zusätzlich an anderer Stelle verdeckt abzukassieren, halten wir schon aus Prinzip für falsch!” Ihre FDP-Fraktion im Coesfelder Stadtrat