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Stichweg Bernhardstraße - Bahnweg wird gesperrt 
(Oktober 2007)
 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Stichweg Bernhardstraßewer die Schlaglöcher mit eigenen Augen gesehen hat, weiß um den unschönen Zustand, in dem sich der Verbindungsweg zwischen Bernhardstraße und Bahnweg befindet. "Verkehrsgefährdend!" befanden einige Anlieger, wandten sich an die Stadtverwaltung und - so die offizielle Darstellung - beantragten die Grundsanierung dieses Straßenabschnittes.

Die Verwaltung hat den Straßenabschnitt sowie die Kostensituation geprüft und ist dabei zu folgendem Ergebnis gekommen:
  • Der Verbindungsweg zwischen Bernhardstraße und Bahnweg befindet sich in der Tat in einem sehr beklagenswerten Zustand und besitzt allenfalls noch den Charakter einer Baustraße.
  • Die Kosten einer Grundsanierung müssten laut Baugesetzbuch jedoch auf die Anlieger der Bernhardstraße umgelegt werden. (Da es sich bei der Bernhardstraße um eine reine Wohnstraße handelt und der Ausbau allein den Anwohnern der Bernhardstraße zugute käme, würde der von den Anliegern zu tragende Kostenanteil stolze 90 % betragen).
  • Die Stadt hat derzeit kein Geld, um ihren Anteil von 10 % der Grundsanierungskosten zu übernehmen.
LageplanIm Einvernehmen mit den Anliegern - so die Stadtverwaltung - ist nunmehr beabsichtigt, auf den Ausbau zu verzichten und statt dessen den Verbindungsweg für den Durchgangsverkehr zu sperren. Eine solche Sperrung - z.B. in Form einiger Sperrpfosten - sei straßenverkehrsrechtlich unproblematisch, da die betroffenen Grundstücke auch weiterhin erschlossen blieben. Zudem bestünde hier kaum nennenswerter Verkehr, der nun kleinere Umwege über andere Straßen in Kauf nehmen müsste.

Dieser Sachverhalt wurde dem Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen auf seiner letzten Sitzung vom 10.10.2007 vorgetragen. Für Verwunderung sorgte allerdings ein Schreiben eines weiteren Anliegers der Bernhardstraße, das dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben wurde. Dieser hatte aus der Zeitung von der geplanten Sperrung erfahren und beantragte nunmehr, den Verbindungsweg NICHT zu sperren, sondern "in einen befahrbaren Zustand zu versetzen" und ... zunächst mit ALLEN beteiligten Anliegern zu sprechen!

Der Stichweg - so die Verwaltung - wird dennoch gesperrt. Schließlich gehe es hierbei um keinen politischen Beschluss, sondern um einen Verwaltungsakt zur Herstellung der Verkehrssicherheit.
Ihre FDP-Fraktion im Coesfelder Stadtrat